AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Geltungsbereich und Vertragspartner
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die Lieferung von Waren, die Verbraucher oder Unternehmer über den Onlineshop „subora.de“ unter https://subora.de mit der S&B Trading GmbH, Loebstr. 15, 54292 Trier, Deutschland, schließen. Nachfolgend wird die S&B Trading GmbH als „wir“ oder „Verkäufer“ bezeichnet.
1.2 Abweichende Geschäftsbedingungen eines Unternehmers werden nur Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich zustimmen. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB.
1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4 Für Waren mit digitalen Elementen sowie körperliche Datenträger mit digitalen Inhalten gelten diese AGB unter Beachtung der jeweils einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Gesetzliche Pflichten zur Bereitstellung digitaler Inhalte und erforderlicher Aktualisierungen bleiben unberührt.
2 Bestellung und Vertragsschluss
2.1 Produktdarstellungen im Onlineshop sind keine verbindlichen Vertragsangebote des Verkäufers. Sie dienen dazu, dass der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags abgeben kann.
2.2 Der Kunde legt Waren in den Warenkorb und durchläuft den Bestellprozess. Vor Abgabe der Bestellung kann er die angezeigten Angaben überprüfen und Eingabefehler über die im Bestellprozess bereitgestellten Bearbeitungsfunktionen berichtigen. Mit Betätigung der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechend eindeutig beschrifteten Schaltfläche gibt er ein verbindliches Angebot über die in der Bestellübersicht enthaltenen Waren ab.
2.3 Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail. Diese automatisch versandte Bestelleingangsbestätigung dokumentiert ausschließlich den Eingang der Bestellung und stellt keine Annahme des Angebots dar.
2.4 Wir nehmen das Angebot durch eine Versandbestätigung per E-Mail an, in der die versandten Waren bezeichnet werden. Der Kaufvertrag kommt mit Zugang dieser Versandbestätigung beim Kunden zustande. Die Versandbestätigung wird erst versandt, nachdem die bezeichneten Waren tatsächlich an den Transportdienstleister übergeben wurden.
2.5 Die Annahme muss innerhalb von fünf Kalendertagen erfolgen. Die Frist beginnt am Tag nach Abgabe der Bestellung und endet mit Ablauf des fünften auf die Bestellung folgenden Tages. Geht innerhalb dieser Frist keine Versandbestätigung zu, erlischt das Angebot und der Kunde ist daran nicht mehr gebunden. Vor Annahme können wir die Bestellung ablehnen; hierüber informieren wir den Kunden unverzüglich.
2.6 Bezieht sich eine Versandbestätigung nur auf einen Teil der bestellten Waren, kommt der Vertrag zunächst nur über diese Waren zustande. Weitere Waren werden nur innerhalb der Annahmefrist gesondert angenommen. Durch eine Aufteilung entstehen keine zusätzlichen Versandkosten gegenüber den in der Bestellübersicht ausgewiesenen Kosten.
Allgemeine Geschäftsbedingungen Fortsetzung
2.7 Vor Annahme prüfen wir insbesondere Preis, Verfügbarkeit und Hinweise auf missbräuchliche Bestellungen. Stellen wir vor Vertragsschluss einen Preis- oder Eingabefehler fest, können wir das Angebot ablehnen. Wir erhöhen den Preis einer Bestellung nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Kunden. Bei bereits geschlossenem Vertrag richten sich etwaige Anfechtungsrechte und deren Folgen nach den gesetzlichen Vorschriften; ein allgemeines Recht zur nachträglichen Stornierung wegen Preisfehlern wird nicht vereinbart.
2.8 Wird eine Bestellung nicht angenommen, erstatten wir bereits vereinnahmte Zahlungen unverzüglich über das ursprüngliche Zahlungsmittel. Besteht lediglich eine Zahlungsautorisierung, veranlassen wir deren Freigabe unverzüglich. Die technische Verarbeitung durch den Zahlungsanbieter kann zusätzliche Zeit benötigen.
2.9 Vertragssprache ist Deutsch. Wir speichern die Bestelldaten und übermitteln dem Kunden die Bestellinformationen, diese AGB und die Widerrufsbelehrung einschließlich Muster-Widerrufsformular per E-Mail. Bei Vertragsschluss erhält der Kunde eine Vertragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger. Ein Kundenkonto ist für den Erhalt dieser Unterlagen nicht erforderlich.
2.10 Der Kunde gibt zutreffende Kontakt- und Lieferdaten an. Die Kommunikation zur Bestellung erfolgt insbesondere an die angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde wird gebeten, diese auf Richtigkeit zu prüfen und den Empfang unserer E-Mails zu ermöglichen. Die gesetzlichen Regeln über den Zugang von Erklärungen bleiben unberührt.
3 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen ein Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung einschließlich Muster-Widerrufsformular und der im Shop verfügbaren elektronischen Widerrufsfunktion.
4 Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer. Zusätzlich anfallende Versandkosten werden vor Abgabe der Bestellung ausgewiesen. Maßgeblich für das Angebot des Kunden ist der in der abschließenden Bestellübersicht angezeigte Gesamtbetrag.
4.2 Verfügbare Zahlungsmethoden und deren Bedingungen werden im Bestellprozess angezeigt. Die Verarbeitung der Zahlung erfolgt über den dort für die gewählte Zahlungsart bezeichneten Zahlungsdienstleister. Gegebenenfalls ist vor Vertragsschluss eine Autorisierung oder Reservierung des Zahlungsbetrags erforderlich.
4.3 Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig, soweit für die ausgewählte Zahlungsart nicht ausdrücklich eine spätere Fälligkeit vereinbart ist. Bei Zahlarten mit Autorisierung erfolgt die Belastung nach Maßgabe der im Checkout erläuterten Bedingungen. Eine Autorisierung oder Reservierung des Betrags stellt als solche keine Annahmeerklärung des Verkäufers dar.
4.4 Im Fall einer Abtretung der Kaufpreisforderung an einen Zahlungsanbieter informieren wir hierüber im Bestellprozess. Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung sind dann nach Maßgabe dieser Informationen an den dort genannten Forderungsinhaber zu leisten. Der Verkäufer bleibt Ansprechpartner für Lieferung, Widerruf und Mängelrechte.
5 Bestellprüfung und sichere Abwicklung
5.1 Bei konkreten Unstimmigkeiten in den Bestell- oder Zahlungsdaten können wir vor Annahme eine angemessene Klärung verlangen. Wir beschränken die dabei erhobenen Daten auf das Erforderliche. Vor Vertragsschluss können wir eine Bestellung ablehnen, wenn erhebliche Zweifel an ihrer Berechtigung bestehen oder die Unstimmigkeiten nicht innerhalb der Annahmefrist geklärt werden können.
5.2 Änderungen der Lieferanschrift nach einer Bestellung bedürfen unserer Bestätigung und müssen mit den Vorgaben der gewählten Zahlungsart vereinbar sein. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben unberührt. Nach Vertragsschluss berechtigt ein bloßer Verdacht nicht automatisch zum Rücktritt; es gelten die gesetzlichen Voraussetzungen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen Fortsetzung
6 Lieferung und Versand
6.1 Lieferungen erfolgen ausschließlich an Lieferanschriften innerhalb Deutschlands. Lieferzeiten und gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen werden vor der Bestellung im Shop angezeigt. Die dort angegebenen Lieferzeiten werden durch die Annahmefrist nicht verlängert.
6.2 Die Lieferung erfolgt an die im Bestellprozess angegebene und gegebenenfalls nach Ziffer 5.2 bestätigte Lieferanschrift. Bei Teillieferungen bleibt die Pflicht zur fristgerechten Lieferung der angenommenen Waren bestehen.
6.3 Scheitert die Zustellung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen, können wir nach den gesetzlichen Vorschriften Ersatz der hierdurch verursachten erforderlichen und angemessenen Mehrkosten verlangen. Bei wirksamem Widerruf gelten für Liefer- und Rücksendekosten die Regelungen der Widerrufsbelehrung.
6.4 Gegenüber Verbrauchern tragen wir das Risiko des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware bis zur Übergabe an den Verbraucher oder einen von ihm benannten Empfangsberechtigten. Gesetzliche Sonderregelungen bei einer eigenständigen Beauftragung eines nicht vom Verkäufer benannten Transporteurs bleiben unberührt.
6.5 Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transportschäden nach Möglichkeit beim Zusteller anzuzeigen und uns mitzuteilen. Die Unterlassung hat keine Auswirkungen auf gesetzliche Widerrufs-, Mängel- oder sonstige Rechte.
7 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
8 Gesetzliche Mängelrechte und Garantien
8.1 Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Bei Waren mit digitalen Elementen und bei digitalen Inhalten gelten auch die gesetzlichen Vorschriften zur Bereitstellung und Aktualisierung. Die Rechte von Verbrauchern werden durch diese AGB nicht verkürzt.
8.2 Besteht eine Hersteller- oder Verkäufergarantie, richtet sich diese nach den jeweils mitgeteilten Garantiebedingungen. Eine Garantie tritt zusätzlich zu den gesetzlichen Mängelrechten und schränkt diese nicht ein.
8.3 Für Unternehmer gelten ebenfalls die gesetzlichen Mängelrechte. Soweit die Voraussetzungen des § 377 HGB erfüllt sind, bleiben die kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflichten unberührt.
9 Haftung
Für die Haftung des Verkäufers gelten die gesetzlichen Vorschriften.
10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern bleiben zwingende Schutzvorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts anwendbar, soweit sie nicht durch Vereinbarung abbedungen werden dürfen.
10.2 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit eine solche Vereinbarung gesetzlich zulässig ist – Gerichtsstand der Geschäftssitz des Verkäufers. Gesetzlich zwingende Gerichtsstände bleiben unberührt. Für Verbraucher wird kein besonderer Gerichtsstand vereinbart.
11 Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.